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16.03.2016 OGH



Ein bestimmtes Begehren hat zur Voraussetzung, dass ihm der Gegenstand, die Art, der Umfang und die Zeit der geschuldeten Leistung oder Unterlassung zu entnehmen ist. Nach § 382g Abs 3 EO sind einstweilige Verfügungen nach Abs 1 nach den Bestimmungen des Dritten Abschnitts im Ersten Teil (§§ 346 bis 369 EO) zu vollziehen. Die Unterlassungspflicht muss daher so deutlich gekennzeichnet sein, dass sie gemäß § 355 EO exekutiv durchgesetzt werden kann. Unschlüssige (oder unbestimmte) Anträge sind abzuweisen, ohne dass der gefährdeten Partei ein weiteres Vorbringen zu ermöglichen wäre ((die Entscheidung steht im kostenpflichtigen Zugang im Volltext zur Verfügung))

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