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betreuungsrechtliches Unterhaltsmodell



Edwin Gitschthaler, Kinderbetreuung und Kindesunterhalt - ein Überblick, EF-Z 2018, s11ff; "Neue Betreuungsmodelle - neue Unterhaltsmodelle"; EF-Z 2010, 172ff;
Günter Tews, EF-Z 2016/110 Berechnung des betreuungsrechtlichen Unterhaltsanspruchs

Unterhaltsrechner bis 31.12.2015 --- ab 01.01.2016 --- ab 01.01.2019

Zur rechnerischen Umsetzung des betreuungsrechtlichen Unterhaltsmodells (OGH OGH 2018/06/26, 10 Ob 23/18g; 2015/11/25, 8 Ob 69/15b; 2015/09/17, 1 Ob 158/15i = EF-Slg 145.431). Ergänzend dazu OGH 2016/02/23, 4 Ob 206/15w.

Bei gleichwertigen Betreuungs- und Naturalunterhaltsleistungen besteht kein ergänzender Geldunterhaltsanspruch, wenn die Einkommen der Eltern annähernd gleich sind (OGH 2016/03/30, 6 Ob 55/16f; 2016/02/23, 4 Ob 206/15w; EF-Slg 141.490; 126.168).

Gleich hohes Einkommen ist dann gegeben, wenn das Einkommen eines Elternteils das Einkommen des anderen nicht beträchtlich übersteigt, wobei Unterschiede bis zu einem Drittel hinzunehmen sind (EF-Slg 141.492; 129.892).

Jedenfalls was die mit der Betreuung zusammenhängenden Kosten betrifft, kann ein nach der Prozentsatz Judikatur zustehender Unterhaltsanspruch nicht zweimal gekürzt werden, einmal wegen der teilweisen Betreuung und ein weiteres Mal durch die
Anrechnung dieser Naturalleistungen. (OGH 2015/09/17, 1 Ob 158/15i; 2015/04/28, 10 Ob 17/15w = EF-Slg 145.432; OGH 2002/12/18, 3 Ob 222/02x).

Die Eltern haben bei annähernd gleichteiliger Betreuung nicht nur die alltäglichen Kosten, sondern auch die zusätzlich notwendigen Aufwendungen (Schuhe, Kleidung, Sportsachen, Schulkosten und dergleich) entsprechend dem Verhältnis der Einkommen zu tragen. Andernfalls entsteht ein Ausgleichsanspruch gegen den minderleistenden Elternteil (EF-Slg 145.433).

Annähernd gleiche Betreung:

4:3 OGH 2016/02/23, 4 Ob 206/15w

200:160 OGH 2016/03/30, 6 Ob 55/16f

keine annähernd gleiche Betreuung:

64% : 36% (EF-Slg 145.427), aber 20%iger Abzug.

66% : 34% (OGH 2015/11/25, 8 Ob 69/15b = EF-Slg 145.430)

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