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Ersatzanschaffungen aus eingebrachten Vermögenswerten



Gegenstände, die erst während der Ehe erworben, jedoch mit von einem Ehegatten eingebrachten Mitteln angeschafft worden sind, unterliegen § 82 Abs 1 Z 1 EheG nur dann, wenn der zum Erwerb der beiden Ehegatten eingebrachte Vermögenswert noch klar abgrenzbar ist (EF-Slg 134.952; OGH 2005/09/28, 7 Ob 129/05d; 1999/09/29, 6 Ob 162/99p; 1990/03/28, 2 Ob 608/89; 1989/06/29, 8 Ob 576/88; 1989/04/06, 8 Ob 503/88 - iRnv; 1987/02/12, 7 Ob 506/87; 1985/12/18, 8 Ob 569/85; 1985/10/24, 8 Ob 586/85; 1985/03/07, 6 Ob 560/84).

Das aus geschenktem und somit ausgenommenen Geld angeschaffte Äquivalent bleibt, wenn es klar abgrenzbar und keine deutliche Umwidmung erfolgt sind, aus der Aufteilung ausgenommen (OGH 1999/09/29, 6 Ob 162/99p; EF-Slg 66.510; 1989/06/29, 8 Ob 576/88; 1987/02/12, 7 Ob 506/87; 1985/03/07, 6 Ob 560/84; 'EF-Slg 48.919).

Nach dem Substitutionsprinzip sollen grundsätzlich Vermögenswerte, die an die Stelle einer in die Ehe eingebrachten Sache getreten sind, nicht der Aufteilung unterliegen (OGH 1999/09/29, 6 Ob 162/99p; 1990/03/28, 2 Ob 608/89; 1987/06/30, 4 Ob 533/87).

Grundstück in Fuerteventura wurde teilweise mit Geld des Vaters des Antragsgegners, teilweise mit vom Antragsgegner aufgenommenen Kredit, die - soweit überhaupt - nur aus nicht der Aufteilung unterliegenden Geldmitteln zurückgezahlt wurden, erworben - Liegenschaft unterliegt nicht der Aufteilung (OGH 1989/04/06, 8 Ob 503/88 - iRnv).

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