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Auswirkung der Unterlassung der Äußerung nach § 17 AußStrG



Anmerkung: Die Bestimmung des § 17 AußStrG neu entspricht der alten Bestimmung des § 185 (3) AußStrG, gilt aber jetzt für alle Verfahren (auch Obsorge- und Besuchsrecht).

Die Säumnisvorschrift des § 17 AußStrG gilt zwar nun allgemein im Bereich des Außerstreitgesetzes, entspricht sonst jedoch unverändert § 185 Abs 3 AußStrG aF, sodass auch die dazu ergangene Rechtsprechung fortzuschreiben ist. Dies gilt im Ergebnis auch für die Neuerungserlaubnis des § 49 AußStrG und deren Verhältnis zu § 10 AußStrG aF. Die versäumte Äußerung nach § 17 AußStrG kann auch bei behaupteter entschuldbarer Fehlleistung nicht als zulässige Neuerung im Rekurs nachgeholt werden, sondern es kommt lediglich die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 21 AußStrG in Betracht.

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